primacall
Verbraucherinformationen
Zur primacall-Verbraucherinformationen für DSL
primacall-Verbraucherinformationen für Mobilfunk
1. Wesentliche Eigenschaften der Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der angebotenen Mobilfunktarife sowie die Gültigkeit der hiermit im Zusammenhang stehenden befristeten Angebote sind den jeweiligen Tarifbeschreibungen auf der Website der nowenergy GmbH zu entnehmen.
2. Identität und ladungsfähige Anschrift
Dienstleistungen im Bereich Mobilfunk werden von dem folgenden Unternehmen erbracht:
primacall GmbH
Großbeerenstr. 2-10
12107 Berlin
Tel.: 030 / 209953200
Fax: 030 / 209953201
info@primacall.de
www.primacall.de
Amtsgericht Berlin Charlottenburg HRB 218632
Sitz der Gesellschaft: Berlin
Umsatzsteuer ID: DE3314339607
Geschäftsführung: Marijan Vukusic
zuständige Aufsichtsbehörde:
Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
Tulpenfeld 4, 53113 Bonn
Postfach 80 01, 53105 Bonn
Tel: 0228 – 141516
Fax: 0228 – 14 88 72
3. Ablauf des Vertragsschlusses (insb. Bestellvorgang, Fehlerkorrektur, Vertragssprache)
3.1 Die Darstellung der Artikel im Online-Shop stellt kein rechtlich verbindliches Angebot dar. Es handelt sich lediglich um eine Aufforderung an den Kunden, der primacall GmbH mit seiner Bestellung ein verbindliches Angebot zu unterbreiten. Der Kunde kann einzelne Tarife durch Anklicken des Buttons „Bestellen“ für die spätere Buchung auswählen und die für die Vertragsabwicklung notwendigen Daten angeben. Durch Anklicken des Buttons „Jetzt zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde eine verbindliche Erklärung im Hinblick auf die Tarifbuchung ab. Zuvor sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der primacall GmbH durch Anklicken eines entsprechenden Buttons ausdrücklich als Vertragsbestandteil zu akzeptieren.
3.2 Der Kunde hat vor Absendung seiner verbindlichen Buchungsanfrage die Möglichkeit, durch Überprüfung der zusammengefasst dargestellten Vertragsdaten etwaige Eingabefehler festzustellen und mittels Änderungsfunktion zu berichtigen.
3.3 Unmittelbar nach Absendung der Buchungsanfrage erhält der Kunde eine Eingangsbestätigung. Allein hierdurch erklärt die nowenergy GmbH aber noch nicht die Annahme des Mobilfunkvertrages.
3.4 Der Mobilfunkvertrag kommt erst zustande, wenn der Kunde in den Besitz einer Auftragsbestätigung gelangt, welche die Voraussetzungen der Textform nach Maßgabe des § 126b BGB erfüllt. Spätestens kommt der Mobilfunkvertrag aber mit vollumfänglichen Abrufbarkeit der Mobilfunkdienstleistung (konkret: Aktivierung der SIM-Karte durch den Kunden) zustande.
3.5 Die Vertragssprache ist Deutsch.
4. Speicherung der Vertragsdaten
Die Vertragsdaten werden zur Erfüllung des Vertrages und etwaiger Reklamationen gespeichert. Der Kunde kann den Vertragstext, das heißt die kompletten Vertragsdaten, bei Abgabe seiner Bestellung speichern, indem er in seinem Browser den Menüpunkt „Datei“ und dann die Funktion „Speichern unter“ anklickt. Der Vertragstext kann ausgedruckt werden, indem der Kunde in seinem Browser das Feld „Datei“ und anschließend das Feld „Drucken“ anklickt.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Vertragsinformationen kann der Kunde ausdrucken oder in „wiedergabefähiger Form“ speichern, indem er den Link „AGB“ bzw. „Verbraucherinformationen“ anklickt und sodann den Button „Seite drucken“ oder den Link „speichern“ betätigt.
5. Mindestlaufzeit
Die (Mindest-)Vertragslaufzeit beginnt spätestens zu dem Zeitpunkt, in dem der Kunde im Besitz SIM-Karte (nebst PIN bzw. PUK) ist und die vertragliche Leistung tatsächlich nutzen kann.
Die Mindestlaufzeit des Mobilfunkvertrages beträgt entweder 12 oder 24 Monate. Der Mobilfunkvertrag verlängert sich auf unbestimmte Zeit, sollte der Kunde nicht von seinem vertraglichen Kündigungsrecht noch vor Ablauf der Mindestlaufzeit Gebrauch machen (sog. stillschweigende Vertragsverlängerung). Über die automatische Vertragsverlängerung informiert die primacall GmbH den Kunden entsprechend des § 56 Abs. 3 TKG rechtzeitig bevor diese eintritt. Ein stillschweigend verlängerter Vertrag kann monatlich durch Kündigung des Kunden beendet werden; die Kündigung bedarf der Textform gemäß § 126b BGB.
6. Zahlungs- – und Leistungsbedingungen
6.1 Der Kunde ist zur Zahlung der Rechnungsbeträge gemäß den jeweils gültigen Tarifen und Preislisten verpflichtet. Rechnungen werden in der Regel monatlich gestellt. Bei geringen Rechnungsbeträgen unter 5,00 EUR bleibt es der primacall GmbH vorbehalten, Rechnungen in größeren Abständen, höchstens drei Monate, zu stellen.
6.2 Soweit der Kunde Leistungen anderer Netzbetreiber in Anspruch nimmt, finden deren zum Zeitpunkt der Inanspruchnahme gültige Tarife zzgl. einer Bearbeitungsgebühr Anwendung.
6.3 Der Abrechnungszeitraum beginnt mit dem Tag der betriebsfähigen Bereitstellung der Leistung. Ist der Preis für Teile eines Kalendermonates zu berechnen, so wird dieser für jeden Tag mit 1/30 des monatlichen Preises berechnet.
6.4 Dem Kunden steht zur Bezahlung von Rechnungsbeträgen das SEPA-Lastschriftverfahren durch Erteilung eines SEPA-Mandates sowie die Möglichkeit der Banküberweisung zur Verfügung.
7. Preise und Versandkosten
7.1 Sämtliche Preise und Verrechnungssätze verstehen sich inklusive der gesetzlichen MwSt. in der jeweils gültigen Höhe; die MwSt. wird in der zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung gesetzlich festgelegten Höhe, unter Nennung des Endpreises, zusätzlich gesondert ausgewiesen.
Preisbestandteile sind:
Kosten für die Netzbereitstellung, Netznutzung und Netzbetrieb, Kosten für die Kundenbetreuung, Personal- und Dienstleistungskosten, Energiekosten, Gemeinkosten (insbesondere Verwaltungskosten) sowie hoheitlich auferlegte Gebühren, Auslagen und Beiträge.
7.2 Leistungen außerhalb des vertraglich vereinbarten Umfanges werden nach der jeweils gültigen Preisliste der nowenergy GmbH berechnet.
8. Kundenbetreuung, Beschwerde & außergerichtliche Streitbeilegung
8.1 Eventuelle Beanstandungen sind unter Nutzung der folgenden Kontaktdaten anzuzeigen: primacall GmbH, Großbeerenstraße 2-10, 12107 Berlin, Telefon: 030 209 953 200, E-Mail: info@primacall.de
8.2 Nach § 68 TKG besteht die Möglichkeit, ein Schlichtungsverfahren vor der Bundesnetzagentur einzuleiten, wenn Streit darüber besteht, ob der Anbieter von öffentlich zugänglichen Telekommunikationsdiensten bestimmte, in § 68 TKG aufgeführte Endkundenrechte nicht berücksichtigt hat. Hierzu muss ein Antrag bei der Bundesnetzagentur gestellt werden. Der Antrag ist zu richten an:
Bundesnetzagentur Ref. 216, Schlichtungsstelle
Postfach 8001
53105 Bonn
Telefax: 030 224 80518
Nähere Details zum Verfahrensablauf erhalten Sie auf der Internetseite der Bundesnetzagentur www.bundesnetzagentur.de.
8.3 Bei online zustande gekommenen Verträgen können Verbraucher sich außerdem an die Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung wenden: www.ec.europa.eu/consumers/odr.
8.4 Von dem Vorgenannten unberührt bleibt das Recht eines jeden Kunden, eigene Anliegen durch Anrufung der Gerichte durchzusetzen.
9. Vorbehalt der Nichtverfügbarkeit und technische Risiken
Technische Störungen kann die primacall GmbH niemals restlos ausschließen. Wir übernehmen keine Garantie für die ständige Erreichbarkeit des Downloadservers und haften auch nicht für Störungen der Internetverbindung. Für einen ausreichenden Virenschutz und andere angemessene Sicherheitsvorkehrungen für die Nutzung des Internets ist allein der Besteller und Nutzer verantwortlich.
10. Widerrufsrecht
Für sämtliche über den Online-Shop der primacall GmbH zustande gekommenen Verbraucherverträge besteht das folgende Widerrufsrecht:
| Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (primacall GmbH, Großbeerenstraße 2-10, 12107 Berlin, Telefon: 030 209 953 200, E-Mail: info@primacall.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht. |
Zur Ausübung des obenstehenden Widerrufsrechtes können Sie das Muster-Widerrufsformular Mobilfunk unter dem folgenden Link downloaden: Muster-Widerrufsformular Mobilfunk (herunterladen).
11. Verhaltenskodiz
Einem bestimmten Verhaltenskodiz unterliegt die primacall GmbH nicht.
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primacalll-Verbraucherinformationen für DSL
1. Wesentliche Eigenschaften der Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der angebotenen DSL-Tarife sowie die Gültigkeit der hiermit im Zusammenhang stehenden befristeten Angebote sind den jeweiligen Tarifbeschreibungen auf der Website der primacall GmbH zu entnehmen.
2. Identität und ladungsfähige Anschrift
Dienstleistungen im Bereich Mobilfunk werden von dem folgenden Unternehmen erbracht:
primacall GmbH
Großbeerenstr. 2-10
12107 Berlin
Tel.: 030 / 209953200
Fax: 030 / 209953201
info@primacall.de
www.primacall.de
Amtsgericht Berlin Charlottenburg HRB 218632
Sitz der Gesellschaft: Berlin
Umsatzsteuer ID: DE3314339607
Geschäftsführung: Marijan Vukusic
zuständige Aufsichtsbehörde:
Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
Tulpenfeld 4, 53113 Bonn
Postfach 80 01, 53105 Bonn
Tel: 0228 – 141516
Fax: 0228 – 14 88 72
3. Ablauf des Vertragsschlusses (insb. Bestellvorgang, Fehlerkorrektur, Vertragssprache)
3.1 Die Darstellung der Artikel im Online-Shop stellt kein rechtlich verbindliches Angebot dar. Es handelt sich lediglich um eine Aufforderung an den Kunden, der nowenergy GmbH mit seiner Bestellung ein verbindliches Angebot zu unterbreiten. Der Kunde kann einzelne Tarife durch Anklicken des Buttons „Bestellen“ für die spätere Buchung auswählen und die für die Vertragsabwicklung notwendigen Daten angeben. Durch Anklicken des Buttons „Jetzt zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde eine verbindliche Erklärung im Hinblick auf die Tarifbuchung ab. Zuvor sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der nowenergy GmbH durch Anklicken eines entsprechenden Buttons ausdrücklich als Vertragsbestandteil zu akzeptieren.
3.2 Der Kunde hat vor Absendung seiner verbindlichen Buchungsanfrage die Möglichkeit, durch Überprüfung der zusammengefasst dargestellten Vertragsdaten etwaige Eingabefehler festzustellen und mittels Änderungsfunktion zu berichtigen.
3.3 Unmittelbar nach Absendung der Buchungsanfrage erhält der Kunde eine Eingangsbestätigung. Allein hierdurch erklärt die nowenergy GmbH aber noch nicht die Annahme des DSL-Vertrages.
3.4 Der DSL-Vertrag kommt erst zustande, wenn der Kunde in den Besitz einer Auftragsbestätigung gelangt, welche die Voraussetzungen der Textform nach Maßgabe des § 126b BGB erfüllt. Spätestens kommt der Mobilfunkvertrag aber mit vollumfänglichen Abrufbarkeit der Mobilfunkdienstleistung (konkret: Aktivierung der SIM-Karte durch den Kunden) zustande.
3.5 Die Vertragssprache ist Deutsch.
4. Speicherung der Vertragsdaten
Die Vertragsdaten werden zur Erfüllung des Vertrages und etwaiger Reklamationen gespeichert. Der Kunde kann den Vertragstext, das heißt die kompletten Vertragsdaten, bei Abgabe seiner Bestellung speichern, indem er in seinem Browser den Menüpunkt „Datei“ und dann die Funktion „Speichern unter“ anklickt. Der Vertragstext kann ausgedruckt werden, indem der Kunde in seinem Browser das Feld „Datei“ und anschließend das Feld „Drucken“ anklickt.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Vertragsinformationen kann der Kunde ausdrucken oder in „wiedergabefähiger Form“ speichern, indem er den Link „AGB“ bzw. „Verbraucherinformationen“ anklickt und sodann den Button „Seite drucken“ oder den Link „speichern“ betätigt.
5. Vertragsbeginn & Mindestlaufzeit
Die (Mindest-)Vertragslaufzeit beginnt spätestens zu dem Zeitpunkt, in dem der Kunde die vertragliche Leistung tatsächlich nutzen kann (sog. Schaltungstermin).
Nach Eingang des Auftrages prüft die primacall GmbH zunächst, zu welchem Zeitpunkt eine Bereitstellung des Dienstes möglich sein wird. Die Bereitstellungsdauer hängt von verschiedenen Faktoren ab; gemeint sind insbesondere das Erfordernis einer Altanbieterkündigung und die Notwendigkeit bestimmter (baulicher) Maßnahmen.
Der genaue Schaltungstermin wird dem Kunden in einer separaten Terminbestätigung in Textform mitgeteilt, welche zusammen mit dem Router übersandt wird.
Die Mindestlaufzeit des DSL-Vertrages beträgt entweder 12 oder 24 Monate. Der Vertrag verlängert sich auf unbestimmte Zeit, sollte der Kunde nicht von seinem vertraglichen Kündigungsrecht noch vor Ablauf der Mindestlaufzeit Gebrauch machen (sog. stillschweigende Vertragsverlängerung). Über die automatische Vertragsverlängerung informiert die primacall GmbH den Kunden entsprechend des § 56 Abs. 3 TKG rechtzeitig bevor diese eintritt. Ein stillschweigend verlängerter Vertrag kann monatlich durch Kündigung des Kunden beendet werden; die Kündigung bedarf der Textform gemäß § 126b BGB.
6. Zahlungs-und Leistungsbedingungen
6.1 Der Kunde ist zur Zahlung der Rechnungsbeträge gemäß den jeweils gültigen Tarifen und Preislisten verpflichtet. Rechnungen werden in der Regel monatlich gestellt. Bei geringen Rechnungsbeträgen unter 5,00 EUR bleibt es der primacall GmbH vorbehalten, Rechnungen in größeren Abständen, höchstens drei Monate, zu stellen.
6.2 Soweit der Kunde Leistungen anderer Netzbetreiber in Anspruch nimmt, finden deren zum Zeitpunkt der Inanspruchnahme gültige Tarife zzgl. einer Bearbeitungsgebühr Anwendung.
6.3 Der Abrechnungszeitraum beginnt mit dem Tag der betriebsfähigen Bereitstellung der Leistung. Ist der Preis für Teile eines Kalendermonates zu berechnen, so wird dieser für jeden Tag mit 1/30 des monatlichen Preises berechnet.
6.4 Dem Kunden steht zur Bezahlung von Rechnungsbeträgen das SEPA-Lastschriftverfahren durch Erteilung eines SEPA-Mandates sowie die Möglichkeit der Banküberweisung zur Verfügung.
7. Preise und Versandkosten
7.1 Sämtliche Preise und Verrechnungssätze verstehen sich inklusive der gesetzlichen MwSt. in der jeweils gültigen Höhe; die MwSt. wird in der zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung gesetzlich festgelegten Höhe, unter Nennung des Endpreises, zusätzlich gesondert ausgewiesen.
Für die Versendung des Routers entstehen einmalige Versandgebühren in Höhe von EUR 9,95.
7.2 Leistungen außerhalb des vertraglich vereinbarten Umfanges werden nach der jeweils gültigen Preisliste der primacall GmbH berechnet.
8. Kundenbetreuung, Beschwerde & außergerichtliche Streitbeilegung
8.1 Eventuelle Beanstandungen sind unter Nutzung der folgenden Kontaktdaten anzuzeigen primacall GmbH, Großbeerenstraße 2-10, 12107 Berlin, Telefon: 030 209 953 200, E-Mail: info@primacall.de
8.2 Nach § 68 TKG besteht die Möglichkeit, ein Schlichtungsverfahren vor der Bundesnetzagentur einzuleiten, wenn Streit darüber besteht, ob der Anbieter von öffentlich zugänglichen Telekommunikationsdiensten bestimmte, in § 68 TKG aufgeführte Endkundenrechte nicht berücksichtigt hat. Hierzu muss ein Antrag bei der Bundesnetzagentur gestellt werden. Der Antrag ist zu richten an:
Bundesnetzagentur Ref. 216, Schlichtungsstelle
Postfach 8001
53105 Bonn
Telefax: 030 224 80518
Nähere Details zum Verfahrensablauf erhalten Sie auf der Internetseite der Bundesnetzagentur www.bundesnetzagentur.de.
8.3 Bei online zustande gekommenen Verträgen können Verbraucher sich außerdem an die Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung wenden: www.ec.europa.eu/consumers/odr.
8.4 Von dem Vorgenannten unberührt bleibt das Recht eines jeden Kunden, eigene Anliegen durch Anrufung der Gerichte durchzusetzen.
9. Vorbehalt der Nichtverfügbarkeit und technische Risiken
Technische Störungen kann die primacall GmbH niemals restlos ausschließen. Wir übernehmen keine Garantie für die ständige Erreichbarkeit des Downloadservers und haften auch nicht für Störungen der Internetverbindung. Für einen ausreichenden Virenschutz und andere angemessene Sicherheitsvorkehrungen für die Nutzung des Internets ist allein der Besteller und Nutzer verantwortlich.
10. Widerrufsrecht
Für sämtliche über den Online-Shop der primacall GmbH zustande gekommenen Verbraucher-Stromverträge besteht das folgende Widerrufsrecht:
| Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (primacall GmbH, Großbeerenstraße 2-10, 12107 Berlin, Telefon: 030 209 953 200, E-Mail: info@primacall.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht. |
Zur Ausübung des obenstehenden Widerrufsrechtes können Sie das Muster-Widerrufsformular DSL unter dem folgenden Link downloaden: Muster-Widerrufsformular DSL (herunterladen).
11. Verhaltenskodiz
Einem bestimmten Verhaltenskodiz unterliegt die primacall GmbH nicht.